Neue Regierung in Spanien! Ende gut, alles gut?

Rajoy

Nach fast einem Jahr ohne ordentliche Regierung wird Mariano Rajoy heute wieder zum neuen Ministerpräsidenten Spaniens gewählt. Als ich Ende 2015 die erste Fernsehdebatte zwischen Rajoy und seinem Kontrahenten Pedro Sanchez sah, konnte ich zunächst nicht glauben, auf welch niedrigem Niveau da diskutiert wurde. Konkrete Verbesserungsvorschläge oder Pläne waren Mangelware.

Was mir an der Berichterstattung in Deutschland fehlt, ist eine schlüssige Erklärung für die neu entstandenen Parteien in Spanien. Nachdem in Spanien jeder die Korruptionsfälle der beiden (zu) lange amtierenden Volksparteien PP (Partido Popular – „die spanische CDU“) und PSOE (Partido Socialista Obrero Español – „die spanische SPD“) kannte, waren neue Angebote in Form neuer Parteien sehr willkommen. Am linken Ende des politischen Spektrums entstand so „Podemos“, welches in der deutschen Presse auch oft als die spanische Variante der griechischen Syriza dargestellt wurde. Tatsächlich waren und sind manche der Ideen von Parteichef Pablo Iglesias rationell nur schwer zu erklären, weshalb die Partei nach einem Zwischenhoch auch wieder deutlich an Beliebtheit verloren hat.

Trotzdem ist es wichtig zu verstehen, dass diese Partei und ihre Ideen aus dem Frust der letzten Jahre entstanden ist. Es ist schon unglaublich, wie dreist die spanische Elite sich da jahrelang selbst bedient hat. In den deutschen Medien wird meiner Meinung nach zu positiv über Rajoy berichtet – vielleicht auch deshalb, weil er anscheinend dem Spardiktat aus Berlin folgt. In Spanien setzen viele Freunde und Bekannte von mir nun große Hoffnung in die zweite neue Partei „Ciudadanos“, die Teil der Minderheitsregierung sein wird. Es handelt sich um eine Mitte-Rechts Partei, die von einem charismatischen jungen Parteichef angeführt wird. Albert Rivera startete seine politische Karriere mit einer Gegenbewegung zum Unabhängigkeitskampf der Katalanen und hat mittlerweile wichtige Themen wie die Korruptionsbekämpfung ganz oben auf seine Prioritätenliste gesetzt.

Es bleibt zu hoffen, dass er damit erfolgreich sein wird. Ansonsten wird Ciudadanos als „billige Kopie der PP“ bald wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Diese Zusammenfassung vereinfacht sehr und berücksichtigt zum Beispiel auch nicht die regionalen Aspekte und Probleme mit den verschiedenen Unabhängigkeitsbewegungen. Hoffen wir einmal auf ein bisschen mehr politische Stabilität und bessere Kommunikation auch von Seiten Mariano Rajoy’s. Dem Land würde es gut tun.

Ein paar Links für ein besseres Verständnis:

Thema Korruption 1: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/spanien-politiker-gewinnt-vermoegen-im-lotto-a-805593.html

Thema Korruption 2:: http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/spanien-180.html

Thema Ciudadanos: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/die-partei-ciudadanos-von-albert-rivera-spaniens-neue-buerger-13471239.html

Thema Wandel in Valencia: http://www.swr.de/swr2/kultur-info/korruptionshauptstadt-und-hochburg-der-konservativen/-/id=9597116/did=17662438/nid=9597116/8klk7f/index.html

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